Recycler kritisieren Austritt aus Clearing-Verträgen

Die Entscheidung von Grüner Punkt, Belland Vision und Interseroh, die Clearing-Verträge zu kündigen wird von anderen Teilnehmern am dualen System kritisch kommentiert. Es wird vor einem Vertrauensverlust oder gar einer Gefahr für das Fortbestehen der dualen Systeme insgesamt gewarnt.

Landbell zeigt sich enttäuscht über den, wie es in einer Mitteilung heißt "Alleingang der drei dualen Systeme DSD, Interseroh und Belland". Durch deren spontane Kündigung der Clearingverträge werde das duale System als Ganzes gefährdet. In den vergangenen Wochen habe Landbell verstärkt konstruktiv an der Überarbeitung der Clearingverträge mitgewirkt und dabei versucht, die bestehenden Schlupflöcher zu schließen und die Vorgaben aus dem ab 2019 geltenden Verpackungsgesetz bereits mit einzuarbeiten.

Landbell habe auch dem Beschlussantrag zur Unterzeichnung der finalen Entwürfe der überarbeiteten Verträge zugestimmt. Dieser war allerdings unter den Systemen nicht kompromissfähig. Die Diskussion hierzu war noch offen, so zum Beispiel auch das Thema der Handelslizenzierung. Die Frist für die Kündigung der Clearingverträge wurde einvernehmlich auf den 31. August 2017 verschoben, um allen Systemen Gelegenheit zu geben, einen Kompromiss zu finden. Daher ist die spontane Kündigung der bestehenden Verträge durch die drei genannten Systeme im Alleingang aus Sicht von Landbell sehr unverständlich und weder konstruktiv noch zielführend.

Landbell hat nach eigenen Angaben die Ergänzungsvereinbarung zwischen acht Systemen gezeichnet, in denen sich die Systeme verpflichtet haben, dass die Mengenmeldung an die Clearingstelle und das DIHK-Register übereinstimmen müssen.

Sowohl der Systemwirtschaftsprüfer als auch ein weiterer externer Wirtschaftsprüfer haben der Landbell testiert, dass die Mengen der Clearingstellenmeldung denen der DIHK-Meldung entsprechen.

Landbell setzt sich seit langem für ein Ende der Abweichungen bei den Mengenmeldungen ein und kann die Differenz für das Jahr 2016 in Höhe von 210.000 t in keiner Weise nachvollziehen. Landbell will sich daher weiterhin dafür engagieren, dass die Ursache für diese Unregelmäßigkeiten gefunden wird sowie eine einvernehmliche Regelung hinsichtlich der Clearingverträge für das Gesamtsystem innerhalb der Gemeinsamen Stelle erzielt wird. Ebenso werde Landbell diesbezüglich die von den drei Systemen vorgeschlagenen "neuen Clearingverträge" auf deren Eignung und Kompromissfähigkeit prüfen.

Mit Unverständnis reagierte das Bonner Unternehmen ELS: "Der gleichzeitige Ausstieg der drei Systeme, die zusammen einen beherrschenden Marktanteil von rund 65 % auf sich vereinen, erfolgt zur Unzeit und ohne Not und ist für uns nicht nachvollziehbar“, sagt Geschäftsführer Sascha Schuh. "Zum einen waren die Verhandlungen, die unter anderem Stabilisierungsmaßnahmen, eine Einbeziehung von Nichtverpackungen in die Clearingstellen-Meldungen sowie zukünftige Regelungen des Kick-Back-Verbotes beinhalteten, auf einem guten Weg. Für die kommenden Wochen waren bereits weitere Verhandlungstermine eingeplant. Die vorzeitige Kündigung der laufenden Verhandlungen zerstört damit mutwillig die Vertrauensgrundlage unter den dualen Systemen.“

pl