BVSE äußert Besorgnis über "Lizenzmengenschwund"

In einer Stellungnahme bedauert der BVSE-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung, dass es die dualen Systeme nicht schaffen, bis zum Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes eine verlässliche Basis für Hersteller, Inverkehrbringer, Entsorgungs- und Recyclingunternehmen sowie letztlich für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu schaffen.

Der Verband befürchtet einen Vertrauensverlust der Recyclingbranche in der Öffentlichkeit. "Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Es wäre fatal, wenn sie dazu führen würde, dass die Entsorgung von Verpackungsabfällen bei den privaten Haushalten nicht mehr gewährleistet werden könnte", warnt BVSE-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

Die von den dualen Systemen an ihre Clearingstelle gemeldeten Lizenzmengen für Glas, Papier, Pappe und Karton sowie für Leichtverpackungen für das Jahr 2016 liegen deutlich unter den Zahlen der DIHK-Hinterlegungsstelle. Dass die dualen Systeme es nicht schaffen, konstruktiv und gemeinsam eine Lösung zu finden, führt nicht nur zu einer großen Verunsicherung in der Branche, sondern auch in der Öffentlichkeit und zu einem Vertrauensverlust bei den politisch Verantwortlichen.

Der BVSE fordert die dualen Systeme auf, in jedem Fall dafür Sorge zu tragen, dass die vertraglichen Beziehungen zwischen den dualen Systemen und ihren Vertragsnehmern durch diese Entwicklung in keiner Weise beeinträchtigt werden. "Das betrifft insbesondere die Bezahlung der Entsorgungs- und Recyclingunternehmen, aber auch sämtliche andere Pflichten, die sich beispielsweise aus der Ausschreibungsführerschaft ergeben", macht Eric Rehbock deutlich.

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